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17 Jahre Streit – Moses Pelham erringt Teilerfolg

31. Mai 2016 - Allgemein
17 Jahre Streit – Moses Pelham erringt Teilerfolg

Das Verfassungsgericht kippte eine Entscheidung des BGH im Streit zum Sampling und meinte der BGH müsse die Kunstfreiheit mehr gewichten.

In dem Streit ging es um einen zwei-Sekunden-Beat den Pelham 1997 ohne zu fragen aus dem Kraftwerk Titel “Metall auf Metall” von 1977 kopiert und in einer Endlosschleife unter den Song “Nur Mir” von Sabrina Setlur gelegt hatte. So etwas nennt man Sampling. Das Stück darf aktuell nicht verbreitet werden, dagegen hatte Pelham gemeinsam mit anderen Produzenten und Musikern geklagt.
Man streitet sich nun bereits seit mehr als einem Jahrzehnt darum.
Nun hat Moses Pelham vor dem Bundesverfassungsgericht einen Teilerfolg errungen, seine Verfassungsbeschwerde hatte Erfolg und der Fall muss neu entschieden werden. Das wurde am Dienstag in Karlsruhe verkündet.

Der BGH muss den Fall nun neu bewerten da die Urteile der Kunstfreiheit nicht hinreichend Rechnung trugen. Dies ließ Vize-Gerichtspräsident Ferdinand Kirchhof verlauten. Er begründete die Entscheidung mit der Kürze der Sequenz, denn daraus sei ein neues, eigenständiges Werk entstanden aus dem Kraftwerk keinerlei wirtschaftlicher Schaden entstanden sei. Ein Verbot würde die Schaffung von Musikstücken einer bestimmten Stilrichtung praktisch ausschließen.

Die BGH-Richter hatten entschieden, dass ein fremder Beat – und sei er noch so kurz – nur dann einfach kopiert werden darf, wenn er nicht gleichwertig nachgespielt werden kann. Dieses Kriterium halten die Verfassungsrichter für ungeeignet. Für die Benutzung müsse auch nicht unbedingt Geld fließen.
Die Richter weisen darauf hin das der Gesetzgeber ebenso eine Bezahlpflicht einführen könne. Weiterhin schlagen sie vor den Fall dem Europäischen Gerichtshof vorzulegen da das Urheberrecht seit 2002 EU-weit vereinheitlicht ist.

Die Entscheidung stieß in den sozialen Netzwerken auf gemischte Reaktionen.

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